Sanierungsgebiet

Sanierung – was heißt das?

Typisch für ein Sanierungsgebiet sind zum Beispiel

• unsanierte Häuser,
• fehlende oder unsichere Wege für Fußgänger:innen und Radfahrende,
• Flächen, die nicht gut genutzt werden,
• zu wenige Grünflächen oder Spielplätze,
• zu wenig Kitas, Schulen oder Treffpunkte,
• eine insgesamt geringere Wohn- und Lebensqualität als in benachbarten Wohngebieten.

Damit sich das verbessert, gibt es im Baugesetzbuch das sogenannte Sanierungsrecht.

Was ist das Sanierungsrecht?

Das Sanierungsrecht steht im Baugesetzbuch. In den Paragrafen 136–164 wird es genau beschrieben. Wendet ein Bezirk das Sanierungsrecht an, dann hält er sich an diese Paragrafen. Der Bezirk unterstützt das Gebiet mit öffentlichem Geld. So entstehen neue bezahlbare Wohnungen, neue Grünflächen, sichere Wege und Treffpunkte.

Die Ziele der Sanierung stehen imBlockentwicklungskonzept (BEK). Der Bezirk legt für jedes Grundstück Sanierungsziele fest, die die Eigentümer:innen beachten müssen. Außerdem erarbeitet der Bezirk soziale Ziele, an die sich die Eigentümer:innen halten müssen.

Was heißt das Sanierungsrecht für Eigentümer:innen?

Das Sanierungsrecht ist wichtig für Sie, wenn Sie im Sanierungsgebiet eine Nutzung ändern, bauen, umbauen oder abreißen möchten:

• Sie brauchen dafür eine Genehmigung gemäß § 144 BauGB vom Bezirksamt Mitte (Sanierungsverwaltungsstelle).
• Diese Genehmigung ist zusätzlich zum normalen Bauantrag nötig.
• Ihr Bauvorhaben muss zu den Zielen der Sanierung passen. Die Ziele stehen im Blockentwicklungskonzept (BEK) und in der Sozialstudie.

Es gibt auch Fördergelder, wenn Eigentümer:innen ihre Häuser modernisieren oder energiesparend umbauen. Gelder gibt es auch, wenn Sie Sozialwohnungen errichten. Wenn Sie mehr Grünflächen schaffen, können Sie auch Fördergelder beantragen.

Unser Tipp: Lassen Sie sich vorher beraten! Die Mitarbeiter:innen der Sanierungsverwaltungsstelle helfen Ihnen gern, damit Ihr Antrag vollständig ist. Hier finden Sie die Kontaktdaten vom Bezirksamt Mitte von Berlin (Sanierungsverwaltungsstelle).

Was heißt das Sanierungsrecht für Mieter:innen?

Für alle, die im Gerichtsblock oder im Böttgerblock zur Miete wohnen, heißt das: weniger Verkehr, mehr Bäume, mehr soziale Angebote, sichere Wege und bezahlbares Wohnen.

Sie haben als Mieter:in Fragen zum Sanierungsgebiet? Frau Klitzing von der Mieterberatung berät Sie dazu kostenlos und klärt Sie über Ihre Rechte auf. Genauere Informationen finden Sie im grünen Infokasten „Mieterberatung“.

Was bedeutet ISEK und warum ist es wichtig?

ISEK bedeutet: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept.
Das ISEK ist ein Plan, was in Zukunft im Viertel umgebaut oder modernisiert werden soll. Das Gebiet BadPankStraße soll sich zu einem vielfältigen, vernetzten und erlebbaren Ort entwickeln.

Alle Eigentümer:innen, Vermieter:innen und Investor:innen müssen sich an diesen Plan halten. Das sichert eine gute Entwicklung des Gebiets BadPankStraße für alle.

Im ISEK stehen auch die Ziele der Sanierung. Bei den Zielen für die Gebiete Böttgerblock und Gerichtsblock unterscheiden wir:

• Städtebauliche Ziele: Diese stehen im Blockentwicklungskonzept (BEK). Das BEK legt zum Beispiel fest, wie Häuser und Straßen aussehen sollen.
• Soziale Ziele: Eine Sozialstudie legt Regeln für Neubauten oder bestehende Wohnungen fest.
• Klimaziele: Im Klima-Umsetzungsplan steht, wie sich das Gebiet auf Klima-Anpassungen vorbereitet. Der Plan sagt auch, wie Klimaschutz im Gebiet umgesetzt werden soll. Zum Beispiel sorgen mehr Bäume für gute Luft und mehr Schatten an heißen Tagen.

Das Ziel des ISEK ist ein lebenswerter, gerechter und klimafreundlicher Kiez.